Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGBvonHDM SicherheitVertrauen Qualität

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Die Leistungen von HDM erfolgen ausschließlich der folgenden Geschäftsbedingungen.
Der Kunde akzeptiert die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Art und Umfang von Leistungen
Alle Leistungen werden wie im Angebot / Auftrag vereinbart und beschrieben ausgeführt.
Auftragsänderungen und Auftragsergänzungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art Umfang
von HDM schriftlich, gegebenenfalls auch mündlich bestätigt werden. Als schriftlich in diesem Sinne
gilt auch ein Fax, e-mail oder SMS ohne Signatur.
Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, stellt der Kunde alle für die Erfüllung der Leistung benötigten
Sach- und Putzmittel, sowie Wasser und erforderliche Energie kostenlos zur Verfügung.
HDM stellt das für die Ausführung der Leistungen erforderliche Personal. HDM ist berechtigt zur Erfüllung
der Arbeiten auch Dritte einzuschalten, die mit dem Auftraggeber vereinbarten Leistungen zu erbringen.
Den mit der Ausführung der Leistung beauftragten Personen ist es untersagt, Einsicht in Schriftstücke,
Akten und sonstige Unterlagen des Auftraggebers zu nehmen. Bei Zuwiderhandlungen kann der Kunde
auf sofortigen Austausch der Erfüllungskraft bestehen.
Das Personal ist verpflichtet, alle im Leistungsbereich gefundenen Wertgegenstände sofort dem
Auftraggeber auszuhändigen.
Festgestellte Mängel und Schäden an den zu bearbeitenden Objekten sind dem Auftraggeber und
HDM unverzüglich zu melden.
Dem Personal sind die Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaft durch HDM bekannt.
Die Hausordnung oder Betriebsordnung des Auftraggebers ist zu beachten.
HDM ist verantwortlich, dass die Erfüllung des Auftrages nicht durch Krankheit, Urlaub oder sonstige Ausfälle
des Personals beeinträchtigt wird, soweit diese nicht auf Streik oder höhere Gewalt zurückzuführen ist.
Der Kunde kann bis 10 Uhr des vorherigen Werktages den vereinbarten Arbeitseinsatz kostenfrei absagen.
Erfolgt die Absage ungeplant und kurzfristig am Erfüllungstag werden dem Kunden maximal 50 % des für
den Einsatz vereinbarten Entgeltes sowie die tatsächlich angefallenen Wegkosten berechnet


3. Abnahme der Leistung und Gewährleistung

Die durch HDM erbrachten Leistungen gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich (innerhalb 24 Std.) nach Leistungserbringung schriftlich begründete Einwände vorbringt.
Im Falle einer begründeten Mängelanzeige ist HDM zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Gewährleistungsansprüche oder Schadenersatzansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden.
Versäumt der Auftraggeber diese Frist, so gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht.
Schadensersatz kann nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers geltend gemacht
werden.Die Ersatzpflicht gilt jedoch nicht für Schäden, die dem Auftraggeber durch die vom Auftragnehmer
zur Erbringung der Vertragsleistung eingesetzten Dritten zugefügt wurden und den Auftragnehmer hierbei
kein Auswahlverschulden trifft.
Die Ersatzpflicht des Auftragnehmers ist zudem beschränkt durch Deckungsart undDeckungsumfang
der vom Auftragnehmer abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Bei einmaligen Leistungen
ist die Ersatzpflicht zusätzlich auf den hierfür vereinbarten Rechnungsbetrag begrenzt. Auf Wunsch des Auftraggebers ist dem Auftraggeber ein konkreter Versicherungsnachweis auszuhändigen.HDM hat eine Haftpflichtversicherung mit folgenden Deckungssummen abgeschlossen.
Je Versicherungsfall  in  €           
bei Personenschäden                               5.000.000
bei Sachschäden                                     5.000.000 
bei Vermögensschäden                             5.000.000
für Tätigkeitsschäden                                5.000.000
für Schlüsselverlust                                   1.000.000 

Eine Haftung für Schlüssel wird nur übernommen, wenn dies durch
ein Schlüsselprotokoll belegt werden kann.

4. Vertragsdauer
Der Vertrag für regelmäßig wiederkehrende Einsätze hat nach Vertragsabschluss eine Grundlaufzeit
von 2 Monaten. Diese Vereinbarung gilt nicht für Einmalaufträge.
Nach der Grundlaufzeit kann der Auftraggeber mit einer Frist von
5 Werktagen zum Monatsende schriftlich kündigen. Für den Auftragnehmer gilt eine Frist von 4 Wochen.
Es können andere Fristen vereinbart werden.
Beide Vertragspartner können den Vertrag fristlos kündigen, wenn vorsätzlich gegen Hauptleistungspflichten verstoßen wird. Die Kündigung bedarf der Schriftform.
Die Nichterfüllung von Leistung infolge höherer Gewalt oder Streik ist kein Grund zur Kündigung des Vertrages.
Die Vertragspartner verpflichten sich, spätestens bei Vertragsende die zur Leistungserfüllung überlassenen Gerätschaften und Gegenstände an den jeweiligen Eigentümer zurückzuführen.

5. Zahlungsbestimmungen
Die im Angebot/Auftrag festgelegten Preise beziehen sich auf den Zeitpunkt der Angebotsabgabe.
Der Preiskalkulation von HDM liegen die tariflichen, sozialversicherungs- und steuerrechtlichen
Bestimmungen zugrunde. Bei deren Änderungen kann es zu Anpassung der HDM Preise kommen.
Die angegebenen Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der jeweils gültigen
Mehrwertsteuer pro Stunde.
Außerhalb der Mindestbuchung von mindestens 2 Stunden erfolgt die Abrechnung erfolgt
im ¼ Stunden Takt.
Rechnungen sind netto ohne Abzug 5 Tage nach Rechnungserhalt unter Angabe von Kundennummer
und Rechnungsnummer gemäß der vereinbarten Zahlungsweise fällig. Skontoabzüge werden nicht
anerkannt. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden Verzugszinsen in Höhe des z.Z. gültigen
Basiszinssatzes berechnet.
Der Kunde kann HDM ein SEPA Basismandat erteilen. Der Einzug der Lastschrift erfolgt dann 7 Tage nach Rechnungsdatum. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung einer Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch HDM verursacht wurde.
Zahlungsverzug oder drohende Zahlungsschwierigkeiten des Auftraggebers berechtigen HDM zur sofortigen Arbeitseinstellung und fristlosen Kündigung. Das bis dahin angefallene Entgelt wird sofort fällig.
Beide Vertragspartner verpflichten sich, sowohl während der Laufzeit des Vertrages als auch nach dessen Beendigung über Kenntnisse aus dem Tätigkeitsbereich des anderen Vertragspartners oder mit diesem in Geschäftsverbindung stehenden und gestandenen Unternehmen Stillschweigen zu bewahren.

6. Teilunwirksamkeit, Änderungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden,
so sind sie sinngemäß auszulegen und berühren die übrigen Bestimmungen nicht in ihrer Wirkung.

7. Gerichtsstand
Für die Vertragsbedingungen und alle Rechtsbeziehungen zwischen HDM und dem Kunden
gilt das Recht der BRD.
Für den Fall, dass es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, vereinbaren die
Parteien als ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz des Auftragnehmers.

8. Datenspeicherung
Es wird darauf hingewiesen, dass geschäftsnotwendige Daten, soweit im Rahmen des
Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verwaltet werden.

 

Zusätzliche Informationen